Allgemeine Geschäftsbedingungen

Branchini.de ist eine exklusive Online Community. Voraussetzung der Nutzung der angebotenen Dienstleistungen ist die Bewerbung als Mitglied und der Freischaltung des Mitglids-Accounts durch Branchini.de

§ 1 Registrierung und Mitgliedschaft

Das Angebot von Branchini.de richtet sich an volljährige Personen (über 18 Jahre alt).
Die Mitgliedschaft gilt nur dann, wenn sie dsurch Branchini.de bestätigt wird indem der Account des Mitglieds freigeschaltet wird. Eine E-Mail informiert das Mitglied über diese Freischaltung.

Das Mitglied versichert, dass alle Mitglieds-Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei Zuwiderhandlung kann die Mitgliedschaft ohne Vorankündigung und ohne, dass daraus Ansprüche gegen Branchini.de abgeleitet werden können, gelöscht werden. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte und auch die Mehrfachregistrierung sind nicht gestattet und führen ebenfalls zur Löschung. Branchini.de steht nicht dafür ein, dass die durch Mitglieder übermittelten Angaben zutreffend sind. Jedes Mitglied hat sich im Zweifel selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen. Bei bekannt gewordenen Verstößen ist Branchini.de sofort zu informieren. Bei der Registrierung wird ein Passwort vergeben. Das Mitglied hat dafür Sorge zu tragen, dass kein Dritter Kenntnis von dem persönlichen Passwort erlangt. Branchini.de wird dieses Passwort zu keinem Zeitpunkt abfragen oder an Dritte weitergeben. Der Handel mit Mitgliedschaften ist untersagt. Ein einmal aus wichtigem Grund fristlos gekündigtes Mitglied ist von einer Neuanmeldung ausgeschlossen. Der Nutzung von Branchini.de und die Registrierung bei Branchini.de ist für alle Mitglieder kostenfrei.

§ 2 Leistungen von Branchini.de

Branchini.de bietet den Mitgliedern die Möglichkeit, an von ihr oder ihren Kooperationspartnern durchgeführten Events teilzunehmen. Hierzu kündigt Branchini.de diese Events vorab im Wege einer exklusiven Einladung per e-mail, private Nachrichten in der Community und/oder auf dieser Webseite an und bietet die Möglichkeit, sich auf Gästelisten einzutragen. Ein Anspruch auf Teilnahme nach erfolgter Einladung bzw. Anmeldung an den Events wird hierdurch jedoch nicht begründet. Branchini.de behält sich das Recht vor Personen den Zugang zu den Events aus unbestimmten Gründen zu verweigern.
Das Mitglied wird hiermit informiert, dass auf den Amici-Events Bilder gemacht werden, die für die Publikation auf diese Webseite bestimmt sind. Sollten die Mitglieder mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden sein, können sie es i.d.R. dem Fotografen mitteilen und/oder uns eine Mail zukommen lassen. Wir werden dann das Bild umgehend entfernen.
Branchini.de ist berechtigt, rechts- oder vertragswidrige Inhalte oder solche, die geeignet sind, Dritte zu stören oder Rechte Dritter zu verletzen, ohne Vorankündigung zu entfernen. Branchini.de stellt die vom Mitglied freiwillig bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Mitgliedern nur soweit zur Verfügung, als dass diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Branchini.de stellt ihren Mitgliedern online Tools wie Foren, Gruppen und Bloggs zur Verfügung, welches die Kontaktaufnahme und Kommunikation der Mitglieder untereinander ermöglicht, wobei eine Unterrichtung über die Zugriffe von Mitgliedern auf die Seiten anderer Mitglieder erfolgt. Auf den Inhalt der Kommunikation zwischen den Mitgliedern nimmt Branchini.de keinen Einfluss, sofern sich die Mitglieder im Sinne dieser AGB verhalten.

Branchini.de bietet ferner die Möglichkeit an, dass Mitglieder eigene Bilder und Innhalte online einstellen, wobei aber diese den Pflichten gemäß der nachstehenden Ziffer V. unterliegen und das Mitglied die alleinige Verantwortung für Urheberrechte und sonstige Rechte Dritter übernimmt und Branchini.de von jeglicher Inanspruchnahme freistellt.

§ 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder / Freistellungserklärung

Die auf den Branchini.de angebotenen Leistungen, Dienste und Inhalte dürfen ohne schriftliche Zustimmung durch Branchini.de nur im Rahmen der von Branchini.de angebotenen und vorgesehenen Möglichkeiten und ausschließlich zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken genutzt werden. Im Rahmen dieser Nutzung der Webseite sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen und keine rechtswidrigen bzw. die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen. Sofern das Mitglied ein Foto einstellt, ist ein aktuelles Profilbild zu verwenden, auf welchem das Mitglied zu erkennen ist. Das Einstellen von fremden Personen oder Prominenten als Profilbild ist nicht gestattet und führt zur Löschung des eingesandten Bildmaterials ggf. auch zur Löschung des gesamten Accounts. Es ist den Mitgliedern untersagt, andere Mitglieder - insbesondere durch SPAM-mails, progressive Werbung oder Kettenbriefe - zu belästigen sowie gewaltverherrlichende, diskriminierende, gegen die Menschenwürde verstoßende oder pornografische bzw. gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen. Inhalte, die geeignet sind, für Vereinigungen oder Gemeinschaften, die von Behörden oder dem Verfassungsschutz beobachtet werden, zu werben, dürfen nicht veröffentlicht werden. Jegliche Maßnahmen, die einen Strukturvertrieb fördern, sind untersagt.
Es dürfen keine für Dritte durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht geschützten Inhalte eingestellt werden.
Programmierungen und technische Manipulationen, die geeignet sind, die Funktionalität der Branchini.de-Websites in irgendeiner Form zu beeinträchtigen, dürfen nicht angewendet werden.
Hinsichtlich der unter § 2 genannten Möglichkeit, Bilder einzustellen, sind die Mitglieder selbst für deren Inhalte verantwortlich und sichern zu, über sämtliche erforderlichen Rechte zu verfügen, und keine Urheberrechte und keine Rechte Dritter zu verletzen. Ferner sichern die Mitglieder zu, keine Inhalte einzustellen, die gegen diese aufgeführte Pflichten verstoßen. Angesichts der Vielzahl der Mitglieder und der eingestellten Inhalte sowie dem automatisierten Upload ist Branchini.de eine vollständige und zeitnahe Prüfung von Inhalten nicht immer möglich, so dass die Mitglieder sich verpflichten, Branchini.de über Verstöße gegen die in diesen Bedingungen enthaltenen Pflichten unverzüglich nach Kenntnis zu informieren. (Beleidigende, Rechtswidrige und Rassistische Beiträge werden nach Kenntnisnahme in zumutbarem Zeitraum und nach technischen Möglichkeiten herausgenommen) Bei Verstoß gegen die in diesen Bedingungen enthaltenen Pflichten droht die fristlose Kündigung der Mitgliedschaft und die Erstattung einer Strafanzeige bleibt vorbehalten, ferner kann Branchini.de Schadenersatz und/oder Ersatz von dadurch erforderlichen Aufwendungen verlangen. Für den Fall, dass Mitglieder oder Dritte Ansprüche gegen Branchini.de geltend machen, die auf einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Mitglied auf die Branchini.de-Websites eingestellten Inhalte beruhen, stellt das Mitglied, welches die Verletzungshandlung zu vertreten hat, Branchini.de von diesen Ansprüchen frei. Dies gilt auch für Ansprüche, die auf einer Rechtsverletzung im Rahmen einer anderweitigen Nutzung der Branchini.de-Websites beruht. Das Mitglied hat für alle Verletzungen von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der Rechtsverteidigungskosten einzustehen.

§ 4 Haftungsbeschränkung

Branchini.de, deren Angestellte, Vertreter und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Sofern bei einzelnen Veranstaltungen Dritter, insbesondere bei Kooperationspartnern von Branchini.de die Möglichkeit besteht, sich über Branchini.de anzumelden, tritt Branchini.de lediglich als Vermittler und im Auftrag des jeweiligen Veranstalters auf.
Branchini.de übernimmt daher unabhängig vom Rechtsgrund keinerlei Haftung im Zusammenhang mit diesen Events. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Branchini.de liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Branchini.de erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Branchini.de erklärt weiterhin, dass er keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert sich Branchini.de hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in dem von Branchini.de eingerichteten Foren, Bloggs, Gruppen und Angeboten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Branchini.de haftet NICHT für die Richtigkeit, Qualität, Aktualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von Nutzern übertragenen Inhalte in den bereitgestellten Foren, Gruppen, Bloggs, etc. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir für die eingestellten Informationen und Bilder der Mitglieder keinerlei Gewähr übernehmen können bezüglich der Aktualität, Korrektheit, Verlässlichkeit, Vollständigkeit oder Qualität dieser Innhalte.
Alle Innhalte von Mitgliedern (insbesondere in Foren, Gruppen, Bloggs) sind keine Äußerungen von branchini.de und geben ausschließlich die Ansicht des jeweiligen Verfassers wieder.

§ 5 Kündigung des Vertrags

Jedes Mitglied kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Löschung seines Profils kündigen. Im Falle einer Kündigung werden die Inhalte, die das Mitglied eingestellt hat, gelöscht. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an info@branchini.de Branchini.de ist berechtigt, den Vertrag bei Verletzung der dem Mitglied obliegenden Pflichten (vgl. insbesondere§ 5.) oder sonstigem rechts- und vertragswidrigem einschließlich andere Mitglieder störendes Verhalten ohne Ankündigung fristlos zu kündigen und den Account zu löschen.

§ 6 Datenschutzhinweise und Einverständniserklärungen der Mitglieder

Branchini.de versichert die Einhaltung deutscher und europäischer Datenschutz-Bestimmungen. Mit der Registrierung erklärt sich das Mitglied einverstanden, dass die von ihm übermittelten Daten zur Erstellung des Profils und des Mitglieder-Accounts verwendet und gespeichert werden. Widerspricht ein Mitglied dieser Verwendung und Speicherung seiner Daten, so entspricht dies einer Kündigungserklärung und hat die sofortige Vertragsaufhebung und Löschung des Accounts zur Folge. Branchini.de wird zu keinem Zeitpunkt die personenbezogenen Kontaktdaten des Mitglieds an Dritte, die nicht Branchini.de-Mitglieder sind, weitergeben. Personenbezogene Kontaktdaten werden ausschließlich Mitgliedern von Branchini.de zur Kenntnisnahme bereitgestellt. Eine Ausnahme davon besteht nur dann, wenn das Mitglied die von Branchini.de angebotene Möglichkeit wahrnimmt, sich bei Veranstaltungen, Events sowie ähnlichen Anlässen auf Gästelisten zu schreiben und sich mit anderen Mitgliedern zu koordinieren. Mit dem Eintrag auf diese Gästelisten wird zugestimmt, dass der Name und gegebenenfalls das eingestellte Bild an den jeweiligen Veranstalter u.a. für die Akkreditierung bzw. den Einlass weitergegeben werden. Grundsätzlich kann das Mitglied entscheiden, welche der von ihm bei Branchini.de eingegebenen personenbezogenen Daten durch andere Branchini.de-Mitglieder eingesehen werden können. Von den Angaben in Pflichtfeldern sind für andere Mitglieder von Branchini.de die folgenden Angaben immer und uneingeschränkt einsehbar: Vorname, Loginname, Wohnort, Geburtsdatum, Sternzeichen, Auf der Kontaktseite sind die Anzahl der bestätigten Kontakte und die Art der Mitgliedschaft für die anderen Mitglieder jederzeit einsehbar. Außerdem wird das Einverständnis erteilt, dass andere Mitglieder die Namen und Fotos der auf den Gästelisten akkreditierten Mitgliedern einsehen dürfen. Mit der Einstellung sog. freiwilliger Angaben erklärt sich das Mitglied einverstanden, dass diese uneingeschränkt für andere Mitglieder einsehbar sind. Branchini.de benutzt nach dem LogIn des Mitglieds Cookies, mit denen das Mitglied während der Dauer des Besuchs identifiziert werden kann. Ein Cookie wird auf dem Computer des Mitglieds gespeichert und verfällt nach dem LogOut automatisch. Bei jedem Seitenaufruf werden die aus Sicherheitsgründen in einer Protokolldatei gespeicherten Zugriffsdaten anonymisiert für statistische Auswertungen verwendet. Branchini.de behält sich vor, die Log-Dateien über die letzte bekannte IP-Adresse von solchen Mitgliedern zu überprüfen, bei denen der Verdacht besteht, dass diese die Branchini.de-Websites und/oder die Dienste von Branchini.de gesetzes- oder vertragswidrig nutzen.

§ 7 Urheberrechtshinweis

Die Webseiten von Branchini.de und alle dazugehörigen Texte, Abbildungen und grafischen Elemente sowie die im Online-Shop vertriebenen Produkte und Dienstleistungen sind urheber- und markenrechtlich geschützt. Jede vom Urheber- bzw. Markengesetz nicht zugelassene Verwertung oder sonstige Verstöße gegen gewerbliche Schutzrechte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Branchini.de unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe in Datenbanken.

§ 8 Schlussbestimmungen

Das Mitglied akzeptiert, dass die ständige Verfügbarkeit der Branchini.de-Websites technisch nicht zu gewährleisten ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Branchini.de-Websites durch Störungen beeinträchtigt wird, die außerhalb der Sphäre von Branchini.de liegen. Branchini.de behält sich vor, die auf den Branchini.de-Websites angebotene Dienste in einem den Mitgliedern zumutbaren Rahmen jederzeit umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Sämtliche Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Für den Fall, das Branchini.de Änderungen an diesen AGB vornimmt, werden die Mitglieder darüber über Branchini.de informiert. Widerspricht ein Mitglied den modifizierten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, in der auf dieses Recht hingewiesen wird, gelten die geänderten AGB als vom Mitglied akzeptiert. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB nichtig oder unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Beide Seiten sind in einem solchen Fall verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig - der Geschäftssitz von Branchini.de.
Es gilt ausschließlich das Recht der Schweiz.

Kreuzlingen 11-2010